Allgemeine Geschäftsbedingungen des Versandshop „Bio vom Bauernhof“ der Firma Martinshof GmbH
§1. Geltung gegenüber Unternehmern und Begriffsdefinitionen
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Lieferungen zwischen uns und einem Verbraucher in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Sie können ohne Vorankündigung verändert werden und gelten dann für die darauffolgenden Bestellungen. Sie sind Bestandteil unseres Angebotes und werden systematisch allen Kunden im Vorfeld der Abgabe einer Bestellung zur Kenntnis gebracht. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).
§2. Zustandekommen eines Vertrages, Speicherung des Vertragstextes
(1) Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über unseren Internetshop.
(2) Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag zustande mit Martinshof Biobus GmbH In der Brombach 6 66606 St.Wendel HRB: Saarbrücken 14872 Steuernummer: 040 114 59841
(3) Die Präsentation der Waren in unserem Internetshop stellen kein rechtlich bindendes Vertragsangebot unsererseits dar, sondern sind nur eine unverbindliche Aufforderung an den Verbraucher, Waren zu bestellen. Mit der Bestellung der gewünschten Ware gibt der Verbraucher ein für ihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
(4) Bei Eingang einer Bestellung in unserem Internetshop gelten folgende Regelungen: Der Verbraucher gibt ein bindendes Vertragsangebot ab, indem er die in unserem Internetshop vorgesehene Bestellprozedur erfolgreich durchläuft. Der Verbraucher kann vor dem verbindlichen Absenden der Bestellung durch Betätigen der in dem von ihm verwendeten Internet-Browser enthaltenen "Zurück"-Taste nach Kontrolle seiner Angaben wieder zu der Internetseite gelangen, auf der die Angaben des Kunden erfasst werden und Eingabefehler berichtigen bzw. durch Schließen des Internetbrowsers den Bestellvorgang abbrechen. Wir bestätigen den Eingang der Bestellung unmittelbar durch eine automatisch generierte E-Mail ("Auftragsbestätigung"). Mit dieser nehmen wir Ihre Bestellung an.
(5) Speicherung des Vertragstextes bei Bestellungen über unseren Internetshop : Wir senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit auch hier einsehen. Ihre Bestelldaten sind aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.
(6) Wir behalten uns vor, eine Bestellung nicht auszuführen, wenn mit dem Besteller ein Rechtsstreit anhängig ist.
(7) Aus Gründen der Verfügbarkeit behalten wir uns vor, die Menge eines einzelnen Artikels in der Lieferung eines einzelnen Kunden zu begrenzen.
§3. Preise, Versandkosten, Zahlung, Fälligkeit
(1) Die angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile. Hinzu kommen etwaige Versandkosten.
(2) Es gelten die Preise, wie sie zum Zeitpunkt der Bestellung auf unserer Internetseite gelten.
(3) Der Verbraucher hat die Möglichkeit der Zahlung per Kreditkarte, PayPal und Vorkasse.
(4) Bedingung zur Geschäftsabwicklung ist der Zahlungseingang.
§4. Lieferung
(1) Die Lieferung ist vorgesehen innerhalb von 24 h nach der Bestellung. Liefertage sind Montag bis Samstag mit Ausnahme gesetzlicher Feiertage. Für Bestellungen mit einem geringeren Warenbestellwert als 40 € berechnen wir anteilige Kosten für die Lieferung in Höhe von 20 € 90 € berechnen wir anteilige Kosten für die Lieferung in Höhe von 15 € Diese entfallen ab einem Warenbestellwert von 90 €.
(2) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache geht auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache an den Käufer auf diesen über.
§5. Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.
§6. Widerrufsrecht des Kunden als Verbraucher
Widerrufsrecht
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Martinshof GmbH Naturkosthandel und Biolandmetzgerei, In der Brombach 6, 66606 St.Wendel-Osterbrücken) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Der Widerruf ist zu richten an:
Martinshof Biobus GmbH
In der Brombach 6
66606 St.Wendel-Osterbrücken
E-Mail: g.kempf@martinshof.de
Fax: 0 68 56 / 90 06 - 20
Widerrufsfolgen
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Ausschluss vom Widerrufsrecht
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde.
Hinweis zur Verderblichkeit von Lebensmitteln
Entscheidend bei Lebensmitteln ist die Verzehrbarkeit. § 2 I Nr. 2 LMHV (Lebensmittelhygiene-Verordnung) definiert wann Lebensmittel leicht verderblich sind. „Leicht verderbliches Lebensmittel: ein Lebensmittel, das in mikrobiologischer Hinsicht in kurzer Zeit leicht verderblich ist und dessen Verkehrsfähigkeit nur bei Einhaltung bestimmter Temperaturen oder sonstiger Bedingungen erhalten werden kann“. Diese Definition kann nach unserer Ansicht zur Bestimmung der schnellen Verderblichkeit für die Frage des Widerrufsausschlusses herangezogen werden. Danach sind vor allem frische Lebensmittel schnell verderblich, weil sie mikrobiologisch anfällig sind. Dazu gehören insbesondere Obst, Gemüse, Fleisch, Eier, Frischmilch und Milchprodukte.
§7. Versand
Unsere Produkte können wir nur innerhalb Deutschlands (ohne Inseln), Luxemburgs und Belgiens versenden.
Bestellungen, die bis um 10 Uhr eines Tages eingehen, werden am gleichen Tag versendet und am nächsten Tag zugestellt. Wir statten die Lieferungen mit einer Kühlkapazität von 48 h aus, sodaß die Ware bei außerplanmäßiger Zustellung auch nach 48 h noch ordnungsgemäß gekühlt bleibt.
Der Kunde bemüht sich, daß er die Ware am Liefertag an der von ihm angegebenen Adresse annehmen kann. Ist dies nicht möglich, bemüht sich die Martinshof GmbH um einen Kontakt, damit die Ware innerhalb der nächsten 24 h zugestellt oder an einem Servicepunkt der Versandspedition zur Abholung bereitgestellt werden kann.
Enstehen Zusatzkosten für eine weitere Zustellung, weil der Kunde falsche oder unvollständige Informationen zur Lieferadresse gegeben hat, so behalten wir uns das Recht vor, diese Kosten weiterzuberechnen.
Kann die Lieferung aufgrund solcher Angaben trotz aller Bemühungen nicht innerhalb der Verderbnis-Frist zugestellt werden, behält die Martinshof GmbH den vereinnahmten Rechnungsbetrag (inclusive Kostenanteil) ein.
Die Produkte werden auf Risiko des Kunden versendet.
§8. Produktverfügbarkeit, Lieferung
(1) Sind im Zeitpunkt der Warenbestellung des Kunden einige oder alle der von ihm ausgewählten Produkte nicht verfügbar, so teilt der Verkäufer dies dem Kunden spätestens am folgenden Werktag nach Eingang der Bestellung per Telefon oder e-mail mit. Sind Produkte dauerhaft nicht mehr verfügbar, sieht der Verkäufer von einer Annahmeerklärung ab, so dass ein Vertrag in diesem Fall nicht mehr zustande kommt.
(2) Der Verkäufer ist im Falle teilweiser Nichtverfügbarkeit von Produkten berechtigt, die Bestellung des Kunden im Übrigen anzunehmen.
(3) Sollten vom Kunden bestellte Produkte nur vorübergehend nicht verfügbar sein, wird der Verkäufer dies dem Kunden ebenfalls spätestens am folgenden Werktag nach Eingang der Bestellung per Telefon oder e-mail mitteilen. In diesem Fall ist der Verkäufer berechtigt, die Bestellung des Kunden im Hinblick auf sämtliche verfügbaren Produkte isoliert anzunehmen und durchzuführen. (4)Zuviel bezahlte Waren werden umgehend zurückerstattet.
(5) Im Falle von höherer Gewalt entfällt die Pflicht, die Bestellung auszuführen. Ist die Bestellung bereits bezahlt, wird das Entgelt umgehend zurückerstattet. Eine Rückerstattung ist ausgeschlossen, wenn die Lieferung bereits ausgeliefert wurde und aufgrund der höheren Gewalt beschädigt oder zerstört wird.
§9. Online-Streitbeilegung
Ab dem 15. Februar 2016 stellt die EU-Kommission eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung bereit. Verbrauchern gibt dies die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit Ihrer Online-Bestellung zunächst ohne die Einschaltung eines Gerichts zu klären. Die Streitbeilegungs-Plattform ist unter dem externen Link http://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar.
§10. Datenverarbeitung
(1) Der Verkäufer erhebt bei der Abwicklung von Verträgen Kundendaten und beachtet diesbezüglich sämtliche Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes sowie Telemediengesetzes. Ohne Einwilligung des Kunden wird der Verkäufer Bestands- und Nutzungsdaten nur erheben, verarbeiten und nutzen, soweit dies zur Abwicklung von Vertragsverhältnissen einschließlich deren Abrechnung notwendig ist.
(2) Der Verkäufer wird insbesondere nicht ohne Einwilligung des Kunden Kundendaten für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.
(3) Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, die von ihm beim Verkäufer hinterlegten Daten abzurufen, diese zu ändern oder zu löschen.
§11. Schlussbestimmungen
(1) Auf Verträge zwischen dem Verkäufer und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
(2)Falls es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, wird als Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Verträgen zwischen dem Kunden und dem Verkäufer der Sitz des Verkäufers vereinbart.
(3) Sollten einzelne Punkte der AGB des Verkäufers unwirksam sein oder werden, bleiben die AGB im Übrigen verbindlich.